„Die Bevölkerung muss über hybride Kriegsführung informiert sein“
Wehrpflicht, Aufrüstung, Cyberabwehr: Europa diskutiert zahlreiche Maßnahmen gegen die wachsende Bedrohung durch Russland. Alles richtig und wichtig, meinen Margarita Šešelgytė und Mario Baumann von der Strategiegruppe „European Zeitenwende“ der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Doch auch Gesellschaften müssten widerstandsfähiger werden. Was bedeutet gesellschaftliche Resilienz im Alltag – jenseits von Militär, Polizei und Nachrichtendiensten?
Frau Šešelgytė, Herr Baumann, wo erleben wir in Europa eine hybride Kriegsführung durch Russland?
Margarita Šešelgytė: Schon unmittelbar nachdem Litauen 1990 seine Unabhängigkeit erklärt hatte, begann Russland eine Energieblockade gegen unser Land. Seitdem hat sich das Spektrum der Angriffe stark erweitert. Vor einiger Zeit erhielten viele Schulen bei uns und in anderen baltischen Staaten E-Mails, die vor Bomben warnten. Daraufhin mussten sie schließen, was über zwei oder drei Wochen lang für Chaos sorgte. Kurz nachdem die ersten Mitglieder der Bundeswehr-Brigade eingetroffen waren, die inzwischen dauerhaft in Litauen stationiert sind, tauchten gefälschte Berichte auf, dass deutsche Soldaten ein minderjähriges Waisenmädchen vergewaltigt hätten. Und in jüngerer Vergangenheit haben zudem mehrmals Schmuggelballons aus Belarus den Flugverkehr gestört. Es handelt sich also um eine ganze Bandbreite kleiner Aktionen, die weder viel Geld noch großen Personalaufwand erfordern.
Prof. Margarita Šešelgytė ist Direktorin des Instituts für Internationale Beziehungen und Politikwissenschaft der Universität Vilnius. Sie forscht zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union sowie zur NATO-Strategie in Osteuropa.
Mario Baumann: Diese Aktionen sind keine isolierten Vorkommnisse. Sie sind Bestandteile koordinierter Kampagnen, bei denen die Angreifer*innen unterschiedliche Mittel miteinander kombinieren. Dabei treten verschiedene Akteur*innen auf: staatliche, kriminelle oder sogenannte Wegwerf-Agent*innen, die einfache Spionage- oder Sabotageakte begehen. Gerade diese Uneindeutigkeit macht hybride Angriffe so schwer erkennbar. Oft lassen sie sich dem Urheber nicht eindeutig zuordnen.
Was ist das Ziel solcher russischen Angriffe?
Baumann: Das russische Regime greift unsere Demokratie und die Rechtstaatlichkeit an, um Europa zu schwächen und die Europäer*innen zu verunsichern. Die Maßnahmen sollen Angst verbreiten, Misstrauen gegenüber Regierungen, staatlichen Institutionen und die Demokratie an sich säen sowie letztlich politische Entscheidungen beeinflussen. Aktuell geht es vor allem darum, die europäische Unterstützung für die Ukraine zu untergraben.
Welche Gegenmaßnahmen haben sich als wirksam erwiesen?
Šešelgytė: Das Wichtigste ist zunächst, dass die Menschen solche Angriffe überhaupt erkennen. Im Baltikum wissen viele inzwischen, wenn sie es mit einem hybriden Angriff zu tun haben. Aber in anderen europäischen Ländern fehlt dieses Bewusstsein häufig noch. Regierungen müssen ihre Bevölkerung über hybride Kriegsführung aufklären und informieren, dann fallen Menschen auch seltener auf Fake News in den sozialen Medien herein. In Moldau haben sich beispielsweise positive Informationskampagnen als wirksam erwiesen, um angstmachenden Falschmeldungen etwas entgegenzusetzen. In Litauen haben wir zudem russische Propagandamedien geschlossen, lange bevor der Krieg in der Ukraine begann. Dafür mussten wir international allerdings viel Kritik einstecken. Alle europäischen Länder sollten mehr in den sozialen Zusammenhalt und in das Vertrauen in staatliche Institutionen investieren, auch durch klare politische Kommunikation. Denn Russland nutzt gesellschaftliche Schwach- und Bruchstellen aus. Diese müssen wir schließen und zugleich die Kosten für solche Angriffe erhöhen.
Wie lassen sich diese Kosten denn erhöhen?
Šešelgytė: Durch Abschreckung. Dabei sprechen wir bislang noch zu wenig über Abschreckung durch Bestrafung, also über entsprechende Gegenmaßnahmen. Haben wir im Ernstfall die Fähigkeiten, zurückzuschlagen? Gibt es dafür die rechtliche Grundlage? Und haben wir den glaubhaften politischen Willen, diese Möglichkeiten auch zu nutzen? Immerhin beginnen wir jetzt, diese Fragen zu diskutieren. Eine wichtige Maßnahme ist aus meiner Sicht auch eine allgemeine Wehrpflicht – nicht nur mit Blick auf einen möglichen konventionellen Krieg, sondern auch als Mittel gegen die Folgen hybrider Angriffe. Insbesondere für kleinere Staaten, die auf Gesamtverteidigung setzen, ist die Wehrpflicht von entscheidender Bedeutung: Je mehr Menschen über eine militärische Ausbildung verfügen, desto größer ist die gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit.
Baumann: Zugleich brauchen wir eine nüchterne Einschätzung der Bedrohung, ohne dadurch Angst zu verbreiten. Das stärkt ebenfalls das Vertrauen in die Politik. Gesetze, die uns Gegenmaßnahmen ermöglichen, dürfen aber nicht unsere Demokratien aushöhlen. Denn genau das ist ja eines der Ziele Russlands: dass wir aus Angst unsere demokratischen Werte aufgeben.
Ist die militärische Aufrüstung Deutschlands also eine sinnvolle Maßnahme?
Baumann: Hybride Angriffe bleiben per Definition unterhalb der Schwelle eines konventionellen Krieges. Aber für Russland sind sie technisch gesehen nur eine Stufe auf einer Eskalationsleiter, die potenziell bis zu einem Krieg in Europa führen kann. Militärische Fähigkeiten sind deshalb ein notwendiger Teil der Abschreckung, die eine solche Eskalation verhindern sollen.
Was kann Deutschland hier von den ost- und südosteuropäischen, skandinavischen und baltischen Staaten lernen?
Baumann: Die Ziele hybrider Angriffe und die eingesetzten Taktiken sind immer länderspezifisch. Maßnahmen lassen sich aus diesem Grund nicht einfach kopieren. Grundsätzlich kann Deutschland aber einiges von den Staaten lernen, die als direkte Nachbarn Russlands seit Langem Erfahrungen mit dessen aggressiver Außenpolitik sammeln. Da für diese Länder die Bedrohung präsenter und sichtbarer ist als bei uns, haben sie ein besseres Verständnis davon, wie Russland auf Europa blickt und dass Resilienz ein gesamtgesellschaftliches Unterfangen ist. Ich möchte jedoch betonen, dass sich die Aggressionen Russlands gegen alle europäischen Staaten richten – die hybriden Angriffe machen nicht vor nationalen Grenzen halt. Deshalb brauchen wir in Europa noch mehr transnationale Zusammenarbeit, etwa eine engere Kooperation zwischen der Europäischen Union und der NATO.
Dr. Mario Baumann leitet und koordiniert die Strategiegruppe „European Zeitenwende“ bei der DGAP. Seine Arbeitsschwerpunkte liegen auf russischer Außenpolitik und Zivilgesellschaft, hybrider Kriegsführung und europäischer Sicherheit.
Frau Šešelgytė, aus den baltischen Staaten, Polen und der Ukraine kamen schon lange Warnungen vor Russland. Bis zur Invasion der Ukraine fanden sie jedoch wenig Gehör. Wie frustrierend war das?
Šešelgytė: Es war, als würden Sie laut schreien, aber niemand hört zu. Aus unseren Warnungen wurden keine Konsequenzen gezogen. Stattdessen wurden wir auf Fachkonferenzen von russischen Teilnehmenden regelmäßig gemobbt und beschimpft. So kam vor zwei Jahren nach einem Vortrag an der Stanford University jemand zu mir und sagte auf Russisch einige ziemlich unflätige Dinge. Er sagte, dass sich Litauer*innen nicht trauen sollten, Russland zu kritisieren, da uns Russland mit seinen Atomwaffen von der Landkarte entfernen könnte. Die Menschen um uns herum haben natürlich nicht verstanden, was die Person gesagt hat. Trotzdem hat die Situation bei mir ein Gefühl der Unsicherheit hinterlassen.
Die europäischen Staaten sind geeinter, besser vorbereitet und widerstandsfähiger als noch vor wenigen Jahren.
Was wäre in Europa zu erwarten, wenn Russland in der Ukraine nicht aufgehalten wird?
Šešelgytė: Dann drohen zunächst uns Länder an der Ostflanke sehr düstere Szenarien. Selbst bei einem militärischen Sieg Russlands würde der Krieg in der Ukraine nicht enden, weil die Ukrainer*innen als Guerillas weiterkämpfen würden. Russland könnte die Zeit nutzen, um seine militärischen Verluste wieder auszugleichen. Und könnte danach den nächsten Schritt gehen und weitere europäische Länder angreifen.
Was stimmt Sie trotz dieser Bedrohung zuversichtlich, dass Europa widerstandsfähiger werden kann?
Baumann: Als Europäer*innen haben wir gelernt, dass wir auf die Stimmen aus Osteuropa, Skandinavien und dem Baltikum hören sollten. Die Wahrnehmung der Bedrohung hat sich auf dem gesamten Kontinent angeglichen, und auch der gesellschaftliche Rückhalt für die Unterstützung der Ukraine bleibt hoch. Solange wir standhaft bleiben, wird Russland sein Ziel nicht erreichen können.
Šešelgytė: Europa hat bereits riesige Fortschritte gemacht. Auch wenn nicht jedes Land im gleichen Tempo vorangekommen ist, ist die Entwicklung doch unübersehbar. Die europäischen Staaten sind geeinter, besser vorbereitet und widerstandsfähiger als noch vor wenigen Jahren. Dieser kollektive Wandel gibt mir Anlass, zuversichtlich zu sein, und ist in vielerlei Hinsicht zutiefst inspirierend.
Strategiegruppe „European Zeitenwende“
In der Strategiegruppe „European Zeitenwende“ der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) erarbeiten Expert*innen und Entscheidungsträger*innen aus Ost- und Südosteuropa, Skandinavien, dem Baltikum und Deutschland neue Konzepte für strategische Fragen europäischer Sicherheit. Ziel ist eine grundlegende Neuausrichtung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik angesichts der Bedrohung durch Russland und vor dem Hintergrund der Spannungen im transatlantischen Verhältnis.
