Wie Grenzen sortieren

Die Globalisierung versprach eine Welt ohne Grenzen. Aber Grenzen sind zuletzt auf dramatische Weise in unser Bewusstsein zurückgekehrt, schreiben Sie. Wie ist es dazu gekommen, Herr Mau?

Steffen Mau: In der Tat ist unsere Vorstellung der Globalisierung auf das Engste mit dem Motiv der Entgrenzung verknüpft. Das heißt der Vorstellung, dass Grenzen durchlässiger werden und es immer leichter wird, sie zu überwinden. Das gilt nicht nur für Waren, Kapital und Informationen, sondern auch für menschliche Mobilität. Menschen sind noch nie so viel gereist, waren global gesehen noch nie so mobil wie heute. Nun wissen wir aber zugleich, dass es einen Kampf um die Offenheit und Geschlossenheit von Grenzen gibt. Staaten versuchen beispielsweise, ihr Territorium gegen unerwünschte Migration zu versiegeln. Das europäische Grenzregime im Mittelmeer und der EU-Türkei-Flüchtlingsdeal sind beredte Beispiele dafür. Mit Corona verstehen wir plötzlich alle, wie stark die staatlichen Eingriffe in die Mobilität sein können. Die Selbstverständlichkeit des Reisens ist dahin, wir machen Erfahrungen, die sonst anderen vorbehalten sind.

Menschen hatten schon immer unterschiedliche Rechte, sich in der Welt zu bewegen. Die Staatsangehörigkeit spielte eine große Rolle. Was sind die entscheidenden Faktoren für die Verteilung der Rechte heutzutage?

Mau: Es gibt heute ein globales Regime ungleich verteilter Mobilitätsrechte, wobei reiche Demokratien die meisten Privilegien genießen können. Wer den Pass Deutschlands oder Dänemarks besitzt, steht in der globalen Mobilitätshierarchie ganz oben, Menschen aus Pakistan oder Afghanistan ganz unten. Globalisierung bedeutet hier, dass zugleich Teile der Menschheit an Mobilitätsmöglichkeiten gewinnen und andere verlieren. Mobilisierung und Immobiliisierung sind also miteinander verbundene und aufeinander bezogene Prozesse. Zugleich wachsen durch Datenbanken, biometrische Erfassungssysteme und Informationsaustauch die Möglichkeiten, jeden Reisenden und jede Reisende individuell zu klassifizieren. Über solche Systeme entsteht dann eine individualisierte Grenze. Wer hier positiv bewertet wird, für den werden sich Grenzen wie gläserne Kaufhaustüren öffnen und kaum noch zu spüren sein.

Grenzen sind zu machtvollen Sortiermaschinen geworden, schreiben Sie. Wie funktionieren diese, wie werden Grenzen zu „Ungleichheitsgeneratoren“?

Mau: Grenzen treffen immer Unterscheidungen über Zutrittsberechtigungen, Zugehörigkeit, Risikoklassifikation, Erwünschtheit oder nicht. Solche Aspekte können sehr unterschiedlich ausgestaltet werden. Wir können aber empirisch zeigen, dass zwar Sicherheitsfragen und Geopolitik eine Rolle für die Selektivität von Grenzen spielen, aber die ökonomische Potenz ein überragender Faktor ist. Ob Grenzen fortifiziert sind oder nicht oder ob es visumfreies Reisen gibt oder nicht, hängt eng mit dem globalen Wohlstandsgefälle zusammen. Grenzen sind daher auch Einrichtungen zur Stabilisierung von Ungleichheitsschwellen. Individuell findet man ähnliche Zusammenhänge: Das einfache Überschreiten von Grenzen gelingt jenen, die zu den Wohlhabenden der Welt gehören.

Stichwort Smart Borders: Welche Rolle spielt die Digitalisierung in diesem Zusammenhang?

Mau: Die Digitalisierung wird die Grenzgestaltung und Grenzkontrolle fundamental verändern. Einerseits lässt sich die Grenzraumüberwachung anders gestalten. Zwar werden immer mehr Mauern als physische Barrieren gebaut, zugleich rüstet man diese technologisch auf. Man kann aber auch bislang wenig gesicherte Grenzen durch Sensoren, Wärmemessungen und Kameras besser überwachen. Andererseits erweitern biometrische Identifikation und algorithmische Klassifikation die Möglichkeiten der Kontrolle. Es gibt jetzt die ersten vollautomatischen Smart Borders, die keine manuelle Grenzkontrolle mehr brauchen, durch die man einfach hindurchläuft. Per Irisscan und Gesichtsvermessung lassen sich die wesentlichen Informationen abgreifen. Das könnte bedeuten, dass der Pass als papiernes Dokument bald wegfällt, weil die biometrischen Daten einfach mit Datenbanken verbunden werden, und Algorithmen entscheiden, ob jemand Zutritt haben soll. Unser Gesicht wäre der Pass, man spricht schon heute vom face passport.

Neuartig ist die räumliche und soziale Eingriffstiefe, die mit den neuen Grenzregimen erzielt werden kann, schreiben Sie. Welche Gefahren entstehen dadurch?

Mau: Jede Grenze ist ein Ort der Überwachung und Kontrolle. Wenn biometrische Daten an Grenzen erfasst werden, dann lässt sich nicht verhindern, dass diese auch weiterverwendet werden können. Mit solchen Daten wird China vermutlich anders umgehen als Schweden. Wir sehen aber auch, dass Grenzkontrolltechnologien für allgemeine Überwachung eingesetzt werden, also jenseits der Grenze im öffentlichen Raum. Auch die Covid19-Pandemie ist ja ein Katalysator dieser Entwicklung, indem nun Gesundheitsinformationen verfügbar gemacht werden, die zuvor rein privater Natur waren. Zuweilen ist der Unterschied zwischen der Kontrolle an der Staatsgrenze und der Einlasskontrolle für öffentliche Räume gering. Es sind ja auch große Technologiefirmen unterwegs, die ihre Grenzkontrolltechnologie nunmehr in andere Bereiche bringen. Es kommt immer darauf an, was mit diesen Daten gemacht wird und wie die demokratische Gesellschaft ihre Gestaltungsmöglichkeiten erhält. Wenn man sich aber global umschaut, ist die Datenfrage bei der Grenzkontrolle überwiegend eine Black Box.