Wie programmiert man Meinungs­freiheit?

Wer sich mit Sunimal Mendis auseinandersetzt, stößt auf eine lange Liste an akademischen Erfolgen. Die Frau mit dem sympathischen Lachen ist derzeit Assistant Professor an der Tilburg Law School der niederländischen Tilburg University. Davor hat sie Ausbildungs­zentren und Universitäten in Straßburg, Paris, Colombo und München besucht. 2008 wurde ihr der Oehm Prize verliehen, mit dem das Münchner Zentrum für geistiges Eigentum, das Munich Intellectual Property Law Center (MIPLC), Student*innen mit dem besten Noten­durch­schnitt ehrt. Man könnte meinen, die Rechts­wissenschaft sei Sunimal Mendis‘ große Passion. Aber nach nur fünf Minuten Gespräch wird klar: Die 37-Jährige sprudelt vor Begeisterung, wenn es um Literatur und Kunst geht. „Mein Vater und meine Mutter sind Juristen, und es war immer klar, dass mein älterer Bruder und ich in ihre Fußstapfen treten“, erzählt sie. „Für mich kam deshalb kein humanistisches Studium infrage – auch wenn ich mir das nach dem Abitur zunächst gewünscht habe. Aber inzwischen bin ich sehr zufrieden.“ Indem sie sich auf Copyright und Urheberrecht spezialisierte, habe sie die für sich perfekte Mischung zwischen Recht, Kunst und Meinungsfreiheit gefunden.

Meinungsfreiheit im digitalen Raum

Die freie Meinung braucht besonderen Schutz und ist daher auch im 19. Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fest­gehalten. Doch wie bewahrt man sie im digitalen Raum, ohne dass soziale Plattformen und Netzwerke von Hatespeech und Fake News über­quellen? Mit dieser Frage befasste sich Sunimal Mendis vergangenen Sommer in der Startphase des Projekts „Ethik der Digitalisierung“. Initiiert wurde es vom globalen Network of Internet and Society Research Centers (NoC), das Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) koordiniert es. Unter der Schirm­herrschaft des Bundes­präsidenten Frank-Walter Steinmeier erarbeiten verschiedene beteiligte Wissen­schaftler*innen konkrete Handlungs­empfehlungen für die Digitalpolitik. Sunimal Mendis diskutierte bei der Auftakt­veranstaltung im Schloss Bellevue unter anderem mit Frank-Walter Steinmeier und der Co-Vorsitzenden des deutsch-chinesischen Dialogforums Annette Schavan über den Gebrauch von algorithmischen Content-Moderations­systemen. Das sind künstliche Intelligenzen, zu deren Aufgaben das Filtern, Ordnen und Auswerten von Informationen und Daten sowie das Löschen und Sperren von diskriminierenden Inhalten gehören. Die Art und Weise, wie man sie programmiert, sollte Vielfalt garantieren und die Meinungsfreiheit erhalten. Was sich an ihnen zeigt: Selbst in Anwendungen, die auf Online­platt­formen alltäglich sind, kommen Fragen der Ethik zum Tragen.

Von der Liebe zu Büchern zum Urheberrecht

Sunimal Mendis‘ besondere Leidenschaft für die Meinungsfreiheit kommt nicht von ungefähr. Aufgewachsen ist die 37-Jährige in Sri Lanka in der Hafenstadt Colombo direkt am Indischen Ozean. Die Eltern schickten sie auf eine private Mädchen­schule, das Musaeus College, und förderten sie auch privat, denn ihnen war Bildung immer sehr wichtig. „Ich wuchs zweisprachig mit Singhalesisch und Englisch auf“, erzählt sie. Singhalesisch ist die Sprache der größten ethnischen Gruppe Sri Lankas, Englisch die Sprache der britischen Kolonialist*innen, die Sri Lanka bis 1948 besetzt hatten. „Dadurch hatte ich sehr viel Kontakt zu englischer Literatur. Ich habe neben der Schule auch Theater gespielt und dafür englische Texte gelernt.“ Das Haus der Eltern steckte voller Bücher, erinnert sich Sunimal Mendis: „Voller Romane, Gedichte, buddhistischer oder philosophischer Schriften, über die wir uns sehr viel ausgetauscht haben.“ Konversation und freiheitliches Denken waren immer zentral für ihre Familie. Als Sunimal Mendis kleiner war, las ihre Mutter ihrem Bruder und ihr jeden Samstag in der hauseigenen Bibliothek vor. „Das war besonders schön, denn der Fernseher befand sich damals im Schlafzimmer meiner Großmutter, und ich durfte nur selten gucken. Auch als Teenager tauschte ich mich mit meinen Freundinnen lieber über Bücher aus, als Party zu machen – so nerdig das auch klingen mag.“ Sunimal Mendis lacht. Bis heute trifft sie sich einmal im Monat mit Freundinnen und unterhält sich über Lieblingsklassiker und Neuerscheinungen.

Interdisziplinärer Sprint

Diese Freiheit des eigenen Ausdrucks hat im Netz quasi jede*r. Aber nicht alle halten sich an den Grundsatz, dass die eigene Freiheit dort endet, wo andere sich angegriffen fühlen. Apps und Programme sollten so etwas also gar nicht erst ermöglichen. Deshalb gilt es, diesen Aspekt schon bei ihrer Entwicklung einzubeziehen. Einen speziellen Fall nahmen sich Sunimal Mendis und andere Jurist*innen, Informations­technolog*innen, Soziolog*innen und Ingenieur*innen aus den USA, China und Europa im ersten Research-Sprint des Projekts „Ethik der Digitalisierung“ vor: Content-Moderations­systeme. „Hier ging es um die Frage, wie man die Systeme so konzipiert und implementiert, dass die entstehenden Algorithmen ethisch vertretbare Entscheidungen treffen können“, sagt Sunimal Mendis. Als abwertend, ausschließend und damit unethisch gelten Inhalte dann, wenn sie nicht mit dem gültigen Recht in Einklang gebracht werden können und die Grundrechte und -freiheiten verletzen.