Der neue Nationalismus als Machtmittel

Autor: Matthias Klein 24.09.2020

Zunächst verfolgten sie diese Ideologie gar nicht: Neue Nationalisten wie Trump, Putin oder Erdogan betraten die politische Bühne mit anderen politischen Programmen, sagt Michael Thumann, außenpolitischer Korrespondent der „Zeit“, im Interview. Doch an einem Kipppunkt ihrer Karriere habe sich das geändert.

Rechtspopulisten und autoritäre Politiker haben in den vergangenen Jahren einige Wahlen gewonnen. Sie schreiben, der Nationalismus sei zurück. Was bedeutet das?

Michael Thumann: Die Begriffe Populismus und Autoritarismus sagen uns etwas darüber, wie diese Politiker das Volk ansprechen und wie sie herrschen. Mich interessierte für mein Buch aber vor allem ihre Ideologie. Und die ist brandgefährlich, wir kennen sie gut aus dem 19. und 20. Jahrhundert. Sie hat Europa, Nordafrika und Asien verwüstet, viele Millionen Menschen sind ihr zum Opfer gefallen. Es ist der Nationalismus, dessen sich die Herrscher in Russland und der Türkei bedienen, aber auch Regierungschefs westlicher Länder. Und Nationalismus ist der wesentliche Antrieb für die Kriege, die wir in den vergangenen Jahren erlebt haben, sei es der russisch-ukrainische militärische Konflikt oder die Feldzüge der Türkei in ihrer Nachbarschaft oder die Handelskriege von Donald Trump.

© Michael Thumann

Michael Thumann

Michael Thumann ist außenpolitischer Korrespondent der Wochenzeitung DIE ZEIT. Im Herbst 2019 war er Mercator-IPC Senior Fellow am Istanbul Policy Center in Istanbul.

Welche Rolle spielen in diesem Zusammenhang einzelne Personen im Unterschied zu den Bewegungen, die sie tragen?

Thumann: Eine ganz zentrale. Ich konzentriere mich auf die Entscheider an der Staatsspitze, die sich diese Bewegungen zunutze machen. Die drei Hauptpersonen sind der türkische Präsident Tayyip Erdogan, der russische Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Trump. Ich beschäftige mich unter anderen auch mit dem ungarischen Premier Viktor Orbán, dem Briten Boris Johnson und dem chinesischen Staatschef Xi Jingping. Ich bezeichne sie als die „neuen Nationalisten“. Diese Herrscher haben die nach wie vor ungebrochene Kraft der nationalistischen Ideologie erkannt und fachen sie je nach Bedarf an. Einige von ihnen können die Stimmungslage über die gleichgeschalteten Staatsmedien beeinflussen. Oder sie steuern sie, indem sie Krisen erfinden und zuspitzen, indem sie andere Länder in die Ecke treiben oder eben Krieg führen.

Wie unterscheidet sich der „neue Nationalismus“ im Vergleich zum Nationalismus des 20. Jahrhunderts?

Thumann: Durch seinen utilitaristischen Umgang mit der Ideologie. Der neue Nationalismus ist ein pures Werkzeug der Macht im Gegensatz zum klassischen Nationalismus im 20. Jahrhundert. Adolf Hitler und Benito Mussolini sind in jungen Jahren vom Nationalismus geprägt geworden. Noch ein Radovan Karadzic hat sich vor Beginn seiner politischen Karriere zum Nationalisten entwickelt. Putin, Erdogan, Orban, Trump dagegen sind keine genuinen Nationalisten. Sie betraten die Bühne mit anderen Programmen, anderen Reden, anderen Ideen. Zu bestimmten Zeiten traten sie offen gegen Nationalisten auf. Doch an einem Kipppunkt ihrer Karriere entschieden sie sich, diese Ideologie als Mittel der Machtergreifung oder Machterhaltung einzusetzen. Bei Trump war dieser Moment 2016, als er nach mehreren gescheiterten Versuchen als Politiker endlich einen Präsidentschaftswahlkampf führen konnte. Bei anderen war es in Zeiten persönlicher Krisen. Erdogan hatte 2015 eine Parlamentswahl verloren, seine Macht bröckelte, als er wenig später ein Bündnis mit Nationalisten einging, das bis heute hält. Putin sah sich 2012 mit niedrigen Popularitätswerten und hartnäckigen Protesten in Moskau konfrontiert, als er zum Nationalisten mutierte. Orbán, der als Liberaler begann, musste eine krachende Wahlniederlage einstecken, bevor er zum Nationalismus wechselte. Bei allen funktionierte der Nationalismus als perfektes Machtmittel.

Der neue Nationalismus ist ein pures Werkzeug der Macht im Gegensatz zum klassischen Nationalismus im 20. Jahrhundert.

Was kennzeichnet den „neuen Nationalismus“?

Thumann: Zunächst einmal eine ausgeprägte Opfermentalität. Sie beschreiben ihr Volk und sich persönlich als Opfer finsterer äußerer Mächte. Trump sieht sich und seine Anhänger als Opfer der liberalen Eliten, nach außen hat er vor allem Migranten, China und auch Deutschland im Visier. Bei Putin ist es der Westen, der angeblich Aufstände gegen ihn und gleichgesinnte Herrscher anzettele, bei Erdogan ebenfalls der Westen. Allen gemein ist der Appell an die Identität einer Opfergemeinschaft, die durch Blutsbande oder bei Erdogan durch die Religion bestimmt wird. Neue Nationalisten erklären sich mit dem Volk identisch. Erdogan fragte auf dem Rednerpodium einmal: „Wir sind das Volk, wer seid ihr?“ Der politische Gegner wird entmenschlicht, es ist „der Westen“ oder „die Eliten“ oder einfach „sie“. Viele neue Nationalisten mobilisieren ihre Anhänger mit Islamfeindschaft und im Falle Erdogans mit Hetze gegen den christlichen Westen. Sie setzen die Geschichte als Waffe ein. Ihre wirkliche Konkurrenz sehen sie nicht im Sozialismus, sondern im Liberalismus. Ihn verteufeln sie als Instrument gutsituierter linker Eliten, um das Volk zu entmündigen. Oft kondensiert sich dieses Argument im kalkulierten Hass auf eine Person, den ungarisch-amerikanischen Mäzen George Soros und seine Open Society Foundation. Erdogan hat sich seinen „türkischen Soros“ erfunden, den Mäzen Osman Kavala, der seit drei Jahren ohne stichhaltige Vorwürfe in Haft sitzt. All diese Methoden dienen der Ausmalung eines Kolossalgemäldes von Feinden, vor denen nur einer das Volk retten kann: der neue Nationalist.

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Wie wirkt sich der neue Nationalismus auf die Weltordnung aus?

Thumann: Durch Kriege auf mehreren Ebenen. Putin fing keine zwei Jahre nach seinem Schwenk in den Nationalismus einen Krieg mit der Ukraine an, der bis heute andauert. Er führt einen hybriden Krieg gegen den Westen. Seine Cyberheere intervenierten in der US-Wahl 2016 zugunsten Trumps, griffen aber auch den Bundestag und das Auswärtige Amt in Berlin an. Erdogan führt dreieinhalb Kriege in Syrien, Irak, Libyen und den halben gegen Griechenland. Trump löst Handelskriege aus, die weltweit bisher die größten Erschütterungen ausgelöst haben.

UN-Sicherheitsrat
UN-Sicherheitsrat © GettyImages

Und was bedeutet das für den Multilateralismus?

Thumann: In Europa zerbricht unsere 1990 geschaffene Ordnung, die Charta von Paris mit dem Verständnis, dass wir keine Kriege mehr gegeneinander führen und keine Grenzen einseitig ändern. Weltweit sind die Institutionen, welche die USA seit dem Zweiten Weltkrieg mitbegründet haben, bedroht. Die multilateralen Einrichtungen wie die Welthandelsorganisation, die Weltgesundheitsorganisation, ja die UN selbst sind im 75. Jahr ihrer Existenz zu einer leeren Hülle geworden. Der UN-Sicherheitsrat ist lahmgelegt wie im Kalten Krieg. Ein Abrüstungsvertrag nach dem anderen wird aufgekündigt. Die Welt, wie wir sie kennen, zerfällt.

Was glauben Sie, gehört dem neuen Nationalismus die Zukunft?

Thumann: In der Corona-Pandemie schien es zunächst so, als würden die neuen Nationalisten selbst von einem rätselhaften Virus erfasst. Sie waren unfähig, mit dieser ersten Krise, die sie nicht selbst verursacht hatten, fertig zu werden. Dazu passte, dass die Wirkung des Nationalismus schon zuvor in einigen Ländern nachließ. Erdogan, aber auch Putin mussten 2019 empfindliche Wahlniederlagen einstecken, ihre Popularität sank. Auch Trumps Umfragewerte sind nicht wirklich gut. Aber man darf die Resilienz der neuen Nationalisten nicht unterschätzen. Sie sind Überlebenskünstler. Die Corona-Krise bietet ihnen auch Chancen: Eine Wirtschaftskrise mit vielen neuen Opfern. Die Wut auf die Eliten. Geschlossene Grenzen und die massive Behinderung des freien Reisens. Der Trend zur De-Globalisierung und zur Produktion im eigenen Land. Ob das alles so weiter geht, wird auch vom amerikanischen Wahlausgang abhängen. Ein Sieg von Trump wäre der Triumph von allen neuen Nationalisten.

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Literatur

Michael Thumann: Der neue Nationalismus. Die Wiederkehr einer totgeglaubten Ideologie, Die Andere Bibliothek.