Die vergessene Migration

Autor: Holger Kolb 21.12.2021

Über eines lässt sich trefflich nicht mehr streiten: Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Unser Gastautor Holger Kolb aus der Geschäftsstelle des  Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) fragt: Wer profitiert davon? Und zu welchem Preis?

Quizfrage. Aus welchem Jahr stammt die Einschätzung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD): „Nach den jüngsten Reformen des Zuwanderungsrechts ist die Bundesrepublik Deutschland mittlerweile eines der OECD-Länder mit den geringsten Beschränkungen für die beschäftigungsorientierte Zuwanderung hochqualifizierter Fachkräfte.“?

Was sich angesichts der Diskussionen über das im März 2020 in Kraft getretene Fachkräfteeinwanderungsgesetz wie ein aktuelles Statement anhört, ist schon viel älter. Zu der Einschätzung kam die OECD 2013.  Das Thema Zuwanderung von ausländischen Arbeitskräften ist auf den ersten Blick ein alter Hut im Sortiment der politischen Diskussionen. Genug geredet? Zum Tempel der Gewissheit: nein

Prekariat statt Hochglanzbroschüre  

Das politische und öffentliche Interesse galt bislang besonders Menschen mit formalen Bildungsabschlüssen, besonders mit akademischen Qualifikationen.  

Unsichtbar blieben all die Migrant*innen, die in Branchen und Arbeitsverhältnissen arbeiten, die nicht für die Hochglanzbroschüren taugen, mit denen Deutschland vor allem für hochqualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland wirbt, die aber hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung den Hochqualifizierten nicht nachstehen. Der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) benannte dies als die „akademische Arroganz“ der Erwerbsmigrationspolitik. 

Die Corona-Pandemie offenbarte das Missverhältnis zwischen der geringen Wertschätzung von in Deutschland prekär arbeitenden Migrant*innen und ihrer großen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung. Als zu Pandemiebeginn fast der komplette Flugverkehr nach und aus Deutschland eingestellt wurde, waren Erntehelfer*innen aus Bulgarien und Rumänien „the last frequent flyers“. Auf sie konnte auch in der Pandemie nicht verzichtet werden, weil sonst die Ernte in deutschen Landwirtschaftsbetrieben auf den Feldern verrottet und diese Betriebe wirtschaftlich zugrunde gegangen wären.  

©  Chris Ratcliffe/Bloomberg Getty Images

In the Need for Zuwanderung 

Wie kommt es, dass ein Land wie Deutschland, das noch vor nicht allzu langer Zeit mit Verve darüber stritt, ob es überhaupt ein Einwanderungsland ist, derart auf Einwanderung angewiesen ist, dass einige Bereiche der Volkswirtschaft ohne Einwanderung nicht mehr existieren könnten? Ein Ursprung ist sicher der demografische Wandel. Ein anderer: die mit den Agenda-Reformen Anfang dieses Jahrtausends durchgeführte Deregulierung des Arbeitsmarktes, die einen der größten Niedriglohnsektoren Europas in Deutschland geschaffen hat. Diese Deregulierung war es, die viele Beschäftigungsmöglichkeiten ohne Formalqualifikationen geschaffen hat. Nicht nur für bereits in Deutschland lebende Menschen, sondern auch für Migrant*innen.  

Die Regulierung hat ebenso dazu beigetragen, dass die Massenarbeitslosigkeit, die bis noch vor wenigen Jahren größte Herausforderung der Politik, weitgehend verschwunden ist. Für diesen Erfolg zahlten wir einen hohen Preis: verringerte soziale Schutzstandards und eine Vielzahl von Beschäftigungsverhältnissen, die aufgrund ihrer Entlohnung, ihrer arbeits- und sozialrechtlicher Schutzstandards oder aufgrund der tatsächlichen Arbeitsbedingungen zurecht als prekär gelten. Und gerade weil das Angebot an inländischen Arbeitskräften sinkt, wachsen so die Möglichkeiten für Migrant*innen ohne formale Qualifikationen, auf dem deutschen Arbeitsmarkt Anschluss zu finden.  

Fluch und Segen  

Für die in dem Sinn (bislang) “vergessenen” Migrant*innen, waren diese Reformen also Fluch und Segen zugleich. Einerseits führten sie zu Beschäftigungsbedingungen, für die die Bezeichnung “Ausbeutung” durchaus zutreffend ist; andererseits boten sie überhaupt erst die Voraussetzung, auf einem vormals stark abgeschotteten und formalisierten Arbeitsmarkt Fuß fassen zu können, wenn man in diesen nicht hineingeboren wurde. Prekarität ist für also Voraussetzung für und Folge dieser Arbeitsverhältnisse zugleich. Und sie betrifft, vorrangig: Migrant*innen. 

Gerade die Corona-Pandemie hat die, die am unteren Ende des Arbeitsmarktes beschäftigt sind, stärker in den Blick der Öffentlichkeit gerückt. Vergessen sind sie also nicht mehr, die Frage nach ihren Arbeitsbedingungen und deren Konsequenzen für eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben in Deutschland werden bislang aber (noch) zu wenig diskutiert. Das sollten wir ändern.  

Prekäre Beschäftigung von ausländischen Arbeitskräften und Perspektiven für ihre Teilhabe in Deutschland 

Das Forschungsvorhaben der SVR gGmbH untersucht die Teilhabehürden und -chancen von zugewanderten Arbeiternehmer*innen, insbesondere solchen aus EU- und Drittstaaten, die im Niedriglohnsektor arbeiten. Auch im Blick: Was sind die Folgen einer Beschäftigung in prekären Arbeitsverhältnissen für die gesellschaftliche Teilhabe?