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Autor: Hauke Pflüger 26.04.2022

Gerald Knaus über Rechts­staatlichkeit

Mal Hand aufs europäische Herz: Wer kann so aus dem Stand die Rechts­staatlichkeit erklären? Gerald Knaus, Gründungs­direktor des Thinktanks European Stability Initiative (ESI), bringt es in diesem Erklär­video auf den Punkt, beantwortet Grund­satz­fragen und verrät, warum die EU ein welt­politisches Wunder ist.

Bei allen Diskussionen um die Zukunft Europas, beim Streit um Ungarns und Polens Anti-EU-Gesetze geht es eigentlich um den Dreh- und Angel­punkt der Europäischen Union: die Rechts­staatlichkeit. „Die ist der Kern der EU“, so bekräftigte es auch Angela Merkel auf ihrem letzten EU-Gipfel als Bundes­kanzlerin.

Aber was bedeutet Rechts­staatlichkeit? Wieso betrifft Rechts­staatlichkeit die EU-Mit­glieds­staaten, aber auch die EU, und warum gibt es bei diesem Thema so oft Streit? Warum braucht es über­haupt einen jährlichen EU-Bericht zur Rechts­staatlichkeit? Warum sind die Vertrags­verletzungs­verfahren für die EU so kritisch? Was verbirgt sich hinter dem Rechts­staats­mechanimus? Und: Inwiefern berührt das alles unsere Grund­rechte als EU-Bürger*innen?

Diese Grundsatzfragen beantwortet Gerald Knaus, Gründungs­direktor des Thinktanks European Stability Initiative (ESI), im Video. Darin spricht er auch darüber, warum die Rechts­staatlichkeit uns alle betrifft, erklärt in – versprochen – einfachen Worten sperrige Begriffe und hält ein packendes Plädoyer für den europäischen Zusammen­halt – gerade in Zeiten eines Krieges in Europa. Knaus: „Dieses scheinbar macht­lose Konstrukt ist ein welt­politisches Wunder.“

Europäischen Stabilitäts­initiative (ESI)

ESI ist ein gemeinnütziger Verein zum Zweck der Förderung von Wissenschaft und Forschung über aktuelle politische und gesellschaftliche Entwicklungen in Europa.

https://www.esiweb.org