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Autor:
Hauke Pflüger
26.04.2022
Gerald Knaus über Rechtsstaatlichkeit
Mal Hand aufs europäische Herz: Wer kann so aus dem Stand die Rechtsstaatlichkeit erklären? Gerald Knaus, Gründungsdirektor des Thinktanks European Stability Initiative (ESI), bringt es in diesem Erklärvideo auf den Punkt, beantwortet Grundsatzfragen und verrät, warum die EU ein weltpolitisches Wunder ist.
Bei allen Diskussionen um die Zukunft Europas, beim Streit um Ungarns und Polens Anti-EU-Gesetze geht es eigentlich um den Dreh- und Angelpunkt der Europäischen Union: die Rechtsstaatlichkeit. „Die ist der Kern der EU“, so bekräftigte es auch Angela Merkel auf ihrem letzten EU-Gipfel als Bundeskanzlerin.
Aber was bedeutet Rechtsstaatlichkeit? Wieso betrifft Rechtsstaatlichkeit die EU-Mitgliedsstaaten, aber auch die EU, und warum gibt es bei diesem Thema so oft Streit? Warum braucht es überhaupt einen jährlichen EU-Bericht zur Rechtsstaatlichkeit? Warum sind die Vertragsverletzungsverfahren für die EU so kritisch? Was verbirgt sich hinter dem Rechtsstaatsmechanimus? Und: Inwiefern berührt das alles unsere Grundrechte als EU-Bürger*innen?
Diese Grundsatzfragen beantwortet Gerald Knaus, Gründungsdirektor des Thinktanks European Stability Initiative (ESI), im Video. Darin spricht er auch darüber, warum die Rechtsstaatlichkeit uns alle betrifft, erklärt in – versprochen – einfachen Worten sperrige Begriffe und hält ein packendes Plädoyer für den europäischen Zusammenhalt – gerade in Zeiten eines Krieges in Europa. Knaus: „Dieses scheinbar machtlose Konstrukt ist ein weltpolitisches Wunder.“
Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI)
ESI ist ein gemeinnütziger Verein zum Zweck der Förderung von Wissenschaft und Forschung über aktuelle politische und gesellschaftliche Entwicklungen in Europa.
