Hart an der Grenze

Brexit-Protest In Westminster
Autor: Nick Witney, Übersetzung: Marlene Riedel (ECFR) 30.01.2020

Großbritannien verlässt die EU. Warum der Brexit-Poker nach dem Austritt erst richtig losgeht, erklärt Nick Witney vom European Council on Foreign Relations (ECFR).

Den wirklich großen Schock nach dem Brexit-Referendum 2016 vernahm man in Sunderland, einer eher tristen Region in Nordostengland, die massiv von der Herstellung von Nissan-Autos abhängig ist, die für den Export nach Europa bestimmt sind – und die mit überwältigender Mehrheit Leave gewählt hatte.

Jetzt, da Großbritannien die EU verlässt, ist das Gefühl der Fassungslosigkeit kaum noch zu erschüttern. Wie können wir Briten uns freiwillig für eine Zukunft entscheiden, die uns laut vieler sachkundiger Meinungen ärmer, weniger sicher und weniger einflussreich machen wird? Was hat uns nur dazu bewogen, Boris Johnsons bittere Pille freudig zu schlucken?

Die Mehrheit der Brexit-Wähler war älteren Jahrgangs und weniger gut ausgebildet. Daher waren Remain-Wähler wie ich versucht zu denken, dass die Hälfte unserer Landsleute einfach Idioten sind. Doch das wiederum stimmt irgendwie nicht mit dem tiefsitzenden Gefühl überein, wer wir Briten eigentlich sind: ein pragmatisches Volk, widerstandsfähig gegenüber Extremen, skeptisch gegenüber Ideologien und ausgestattet mit einem gesunden Menschenverstand. Also vielleicht doch keine Idioten, sondern nur Betrogene? Opfer eines neuen Virus politischer Korruption, das aus Trumps Amerika eingeschleppt wurde, wo prinzipienlose Politiker die Mainstream-Medien – die Wächter der Wahrheit – mit Hilfe der Kommunikationsrevolution gestürzt haben und nun ungestraft lügen können?

Sicher, es gab eine Menge Lügen, aber wir hatten seit dem Referendum dreieinhalb Jahre Zeit, über jene gründlich nachzudenken. Und obwohl Umfragen zeigen, dass die Mehrheit sich heute in den Umfragen für den Verbleib in der EU ausspricht, war diese nicht groß genug, um Johnsons durchschlagenden Erfolg bei der jüngsten Parlamentswahl verhindern zu können. Millionen mögen für ein zweites Referendum marschiert sein, doch Millionen weitere waren offensichtlich nicht ausreichend begeistert von unserer EU-Mitgliedschaft, egal welche Argumente im Detail vorgebracht wurden.

Fremder dunkler Turm

Die Wurzeln des Brexit liegen folglich nicht in der politischen Dynamik der letzten Jahre, sondern weiter zurück – bei den Ursprüngen der EU. Damals unterstützte Winston Churchill zwar begeistert die Union, doch machte er gleichzeitig klar, dass Großbritannien für diese Art von Vereinigung eigentlich zu groß und wichtig war. In den 1970er Jahren haben wir nur widerwillig unsere Meinung geändert. Aber wir haben es nie geschafft, unser Misstrauen gegenüber Brüssel oder unsere Großmacht-Nostalgie gänzlich abzuschütteln. 40 Jahre lang berauschte sich ein Großteil unserer Presse (der Löwenanteil im Besitz ausländischer Milliardäre) an europäischen Komplotten und Idiotien – viele erfunden von einem vergnüglichen Journalisten namens Boris Johnson.

Und jetzt?

„It’s over!“ Wenn Verlust­angst auf Bindungs­angst trifft und eine Beziehung am Ende ist. Der Hamburger Paar­berater Eric Hegmann setzt Groß­britannien und die EU auf die Couch seiner Praxis für Paartherapie. Lesen Sie hier seinen Gastbeitrag.

Illustration: Großbritannien und die EU auf einem Sofa.
© Francesco Ciccolella

Die Briten haben die EU nie wirklich als einen Handelsplatz verstanden, wo Mitgliedstaaten lieber Geschäfte abzuschließen als Krieg zu führen, sondern als fremden dunklen Turm, dessen Schatten unsere alten Freiheiten frisst.

Und dann kam 2009 der große Crash, bei dem der Fahrstuhl des ständig steigenden Wohlstands plötzlich zum Stillstand kam. Im Zuge dessen beschloss eine konservative Regierung, die nationalen Finanzen durch Kürzung der Sozialleistungen und des öffentlichen Dienstes wieder aufzupolieren. In den am stärksten benachteiligten Regionen Großbritanniens war das Brexit-Referendum somit eine unwiderstehliche Einladung zur Vergeltung gegen jene „urbane Elite“, die für die Kürzungen verantwortlich war.

Katastrophale Fehlkalkulation

Nun verspricht Johnson eine sonnige Zukunft und ein schnelles Freihandelsabkommen mit der EU – und setzt mit seinen Zusicherungen im Kampf gegen die wirtschaftliche Ungleichheit noch eins oben drauf. Es ist also leicht zu glauben, dass das im Herbst geschlossene Brexit-Abkommen in der Tat ein britischer Verhandlungserfolg war. Ein Erfolg, der beweist, dass die EU stets in letzter Minute einen Kompromiss eingeht und im Jahr 2020 alles gut werden wird, solange Großbritannien nur hart durchgreift.

 

Boris Johnson
© Getty Images

Vielleicht sehe ich schwarz, doch ich kann dies nur als eine katastrophale Fehlkalkulation deuten. Meine düstere Erwartung ist, dass wir bis zum Ende des Jahres nicht einmal ein Gerippe eines Handelsvertrags sehen werden, wenn wir nicht Abstriche bei den Regelungen zu Wettbewerbsbedingungen und in der Fischerei machen und anfangen, unsere Vertragsverpflichtungen bezüglich Irlands ernst zu nehmen.

Johnson scheint zu glauben, dass er die EU gegen die USA ausspielen kann; wahrscheinlicher ist, dass Großbritannien zwischen diesen Wirtschaftsgiganten zermalmt wird.

Am Ende der Übergangsphase werden wir vor der Wahl stehen: kapitulieren oder dem „No-Deal“-Austritt entgegensehen, der unser verarbeitendes Gewerbe vernichten und uns den Interessen der US-amerikanischen Agrar- und Pharmaindustrie ausliefern wird, während wir noch verzweifelt über ein transatlantisches Abkommen verhandeln.

Existentielle Krise

Weniger Beachtung als diese wirtschaftlichen Auswirkungen finden die schwelenden, aber immer wichtiger werdenden Themen wie Sicherheit und Großbritanniens Einfluss in der Welt: Großbritanniens Polizeichefs sind sich inzwischen darüber im Klaren, dass die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit innerhalb Europas im Zuge des Brexit Schaden nehmen wird. Mein ECFR-Kollege, Jeremy Shapiro, verweist in einem Artikel zudem darauf, dass die erhoffte „Unabhängigkeit“ Großbritanniens eher einer Isolation gleichkommt. Am bedrohlichsten erscheint allerdings eine buchstäblich existentielle Krise des Vereinigten Königreichs, die sich schon jetzt nach katalonischem Vorbild in Schottland zusammenbraut. ­

Vielleicht brauchen wir diese Plagereien, um eine bessere interne Verfassungsregelung, einen gerechteren sozialen und regionalen Generationsvertrag, und ein realistischeres Verständnis unseres Platzes in der Welt zu erreichen. Wir werden sicherlich nicht verhungern, und ein bisschen Diät könnte uns sogar ganz gut tun.

Doch es könnte uns auch schlimmeres erwarten. Es braucht nicht viel, um die extravaganten Brexit-Versprechungen in eine „Dolchstoßlegende“ zu verwandeln, in der die hässlichen „Saboteure“ und „Volksfeinde“ ein Revival erfahren, die sich in jüngster Zeit wieder in unsere politischen Debatten einmischen. Und wenn der Putz erstmal ab ist, werden die Bedrohungen für die demokratischen Institutionen Großbritanniens, angefangen beim öffentlichen Dienst über die Justiz bis zur BBC, noch deutlicher zu Tage treten.

Wenn also am 31. Januar um 23 Uhr vielleicht in Sunderland gefeiert wird, werde ich diese Freude nicht teilen können. Denn wie ein britischer Premierminister des 18. Jahrhundert zu Beginn eines populären, gleichwohl unnötigen Kriegs sagte: „Jetzt lassen sie die Glocken klingen, doch bald werden sie die Hände ringen.“

European Council on Foreign Relations

Der European Council on Foreign Relations (ECFR) ist ein pan-europäischer Think Tank. Er verfolgt das Ziel, europäische Sichtweisen in nationale politische Diskurse einzubringen, Perspektiven für eine gemeinsame europäische Außenpolitik aufzuzeigen und sich für die Weiterentwicklung des europäischen Integrationsprozesses einzusetzen.

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