Spalten Krisen unsere Gesellschaft?
Unsere Gesellschaft hat in den letzten Jahren viele Herausforderungen erlebt: Angefangen mit der Eurokrise und der Finanzkrise, dann folgten die Migrationskrise, die Coronakrise und nun der Krieg in der Ukraine. Diese Krisen verdeutlichen zwar immer auch Konfliktlagen innerhalb Deutschlands, von einer durchgehenden Spaltung sind wir aber weit entfernt, sagt Hans Vorländer, Direktor des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM), im Interview.
Herr Vorländer, in der medialen Coronapandemie-Berichterstattung wurde viel von einer „gespaltenen Gesellschaft“ berichtet. Sehen Sie uns als gespalten?
Diese Berichterstattung ist ein Teil der Analyse. Sie zeigt auf, dass es Menschen gibt, die die beschränkenden Maßnahmen in der Pandemie heftig abgelehnt haben, andere wiederum damit sehr zufrieden waren. Wenn nun in aktuellen Diskursen davon ausgegangen wird, dass unsere Gesellschaft deshalb gespalten sei, dann kann dies als diskursive Realität bezeichnet werden. Es ist aber zu fragen, ob sich diese Spannungslage in weiten Teilen der Bevölkerung wiederfindet.
Hans Vorländer, Direktor des Mercator Forums Migration und Demokratie (MIDEM)
Tatsächlich hat die Mehrheit der Befragten in Deutschland den beschränkenden Corona-Maßnahmen über lange Zeit ganz überwiegend zugestimmt – wenngleich es Phasen gab, in denen diese Zustimmung abnahm.
Daneben gibt es aber auch lautstarke Proteste, die von den Straßen und sozialen Medien in die etablierten audiovisuellen und Printmedien transportiert werden. Dadurch hat sich der Eindruck verfestigt, dass unsere Gesellschaft in zwei gleichstarke Teile gespalten ist. Dies ist aber empirisch nicht belegbar.
Wie hat sich der Zusammenhalt unserer Gesellschaft in Krisenzeiten verändert?
Vergangene sowie aktuelle Krisen haben Konfliktlagen deutlich gemacht, die sich innerhalb Deutschlands durch Regionen, Kommunen, kleine Gemeinschaften und Familien ziehen. An der Impffrage scheiden sich die Geister. Es lässt sich beobachten, dass der Ton zwischen unterschiedlichen Auffassungen sehr rau geworden ist. Hier findet eine Verrohung, eine Enthemmung unserer Gesellschaft statt. Beschimpfungen und Hass sind ein Grundphänomen davon.
Auch die politische Landschaft in Deutschland hat sich verändert: Dadurch, dass rechtsextreme Kräfte mehr und mehr zu mobilisieren vermochten und versuchten, Resonanz in der Mitte der Gesellschaft zu erzeugen, wird der Zusammenhalt unserer Gesellschaft auf die Probe gestellt. Im Osten Deutschlands ist das ein besonderes Problem.
An der Impffrage scheiden sich die Geister
Warum ist gerade Ostdeutschland hiervon so stark betroffen?
Rechtspopulistische Gruppierungen sind vor allem im Süden Ostdeutschlands stark vertreten (z.B. in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt). Das hat damit zu tun, dass sie hier eine organisatorische Basis haben, die sich in den letzten Jahren immer stärker etabliert hat. Außerdem treffen sie hier in Teilen der Bevölkerung auf einen Resonanzboden der Enttäuschung und der Entfremdung. In den letzten dreißig Jahren hat die Gesellschaft in Ostdeutschland enorme Transformationsprozesse hinter sich gebracht, zum Teil mit heftigen sozialen, ökonomischen und kulturellen Verwerfungen. Indem solche Gruppierungen den Menschen populistische Argumentationsmuster anbieten, bestärken sie Polarisierungsdiskurse und erschüttern das Vertrauen in Politik und Medien. Ihnen geht es darum, dass Vertrauen in die Demokratie zu zersetzen und autoritären Politikformen den Weg zu bereiten.
Können Sie auch vom Krieg in der Ukraine profitieren?
Im Augenblick gelingt das noch nicht, denn rechte und rechtsextreme Gruppierungen haben noch nicht geklärt, wie sie zum Krieg stehen wollen. Einige distanzieren sich von Putin, andere bekennen sich klar zu ihm. Vieles wird, so fürchte ich, ihnen aber zusagen: Nationalismus, Militarismus, der Hass auf Demokratie, Liberalität und die westliche Lebensweise.
Aufgrund des russischen Einmarsches in die Ukraine mussten bereits mehr als eine Million Menschen fliehen. Wie sieht Ihre Prognose zur Aufnahmebereitschaft von diesen geflüchteten Personen in Deutschland aus?
Die Aufnahmebereitschaft ist in ganz Deutschland sehr groß. Hier zeigt sich der reale Zusammenhalt. Man muss nun schauen, ob dieser Solidaritätsgedanke auf Dauer erhalten bleiben kann.
Es werden sicherlich deutliche Herausforderungen auf das deutsche Gesundheits- und Bildungssystem, auch den Wohnungsmarkt, zukommen.
Schon damals, in den Jahren 2015/16, hat die Zivilgesellschaft in kurzer Zeit Enormes geleistet. Es ist beeindruckend, wie schnell wir als Land auch jetzt wieder handlungsfähig sind.
Es gibt heute stärker aufgestellte Strukturen, eine hohe Willkommensbereitschaft und ein eingespieltes Agieren zwischen Staat und Zivilgesellschaft. Die Lasten aber müssen auch verteilt werden, in Deutschland, aber auch zwischen den europäischen Ländern.
Außerdem gibt es gegen die Aufnahme von Geflüchteten derzeit keinen Widerstand. Am rechten Rand sehen wir aber eine Diskussion über die Herkunft der Geflüchteten aufkeimen: Diejenigen die Ukrainer*innen sind, werden willkommen geheißen, bei Drittstaatsangehörigen, also Menschen, die in der Ukraine einen Aufenthaltsstatus hatten, aber z.B. aus Afrika, Indien oder Pakistan kommen, wird hier ablehnend reagiert. Eine rassistische Unterscheidung des rechtsextremen Milieus, welches versucht, „gute“ und „schlechte“ Flüchtlinge zu unterscheiden. Dieser aktuelle Versuch, Rassismus in die Aufnahmebereitschaft einzustreuen, findet zwar statt, ich glaube jedoch nicht, dass er erfolgreich sein wird.
Mercator Forum Migration und Demokratie
Das Mercator Forum für Migration und Demokratie (MIDEM) fragt danach, wie Migration demokratische Politiken, Institutionen und Kulturen prägt und zugleich von ihnen geprägt wird. Untersucht werden Formen, Instrumente und Prozesse politischer Verarbeitung von Migration in demokratischen Gesellschaften.
